9. Dezember 2021 / Aus aller Welt

Künftig häufiger Warnungen auf Zigarettenautomaten

Das höchste EU-Gericht hat entschieden: Künftig müssen Raucher Schockbilder amputierter Beine oder schwarzer Lungen häufiger auf Zigarettenautomaten sehen.

Rauchen ist ungesund.

Raucher müssen künftig Warnungen wie Schockbilder von verfaulten Zähnen bereits auf den Auswahltasten von Zigarettenautomaten sehen, wenn die Tasten Kippenpackungen ähneln.

Wie aus einem am Donnerstag bekanntgegeben Urteil des Europäischen Gerichtshofs hervorgeht, müssen die Warnungen auf den entsprechenden Tasten zu sehen sein, selbst wenn Verbraucher vor dem Kauf die eigentliche Schachtel und somit die Warnhinweise sehen (Rechtssache C-370/20).

Hintergrund des Urteils ist ein Verfahren am Bundesgerichtshof, bei dem es um Automaten in Supermärkten geht, bei denen die Zigarettenpackung aufs Kassenband fällt, nachdem man eine Marke ausgewählt hat. Die Nichtraucher-Initiative Pro Rauchfrei hatte geklagt, weil an den Kassen in zwei Münchener Supermärkten Zigaretten über entsprechende Automaten angeboten wurden, ohne dass Warnhinweise für den Kunden von außen zu sehen waren. Die Auswahltasten waren laut Bundesgerichtshof «hinsichtlich Markenlogo, Proportion, Farbgebung und Dimensionierung wie Zigarettenpackungen gestaltet».

Nach EU-Recht müssen auch auf Bildern der Schachteln Warnungen - etwa Fotos von amputierten Beinen oder verfaulten Zähnen - zu sehen sein. Wie der EuGH nun klarstellt, ist ein solches «Bild einer Packung» im Sinne des EU-Rechts bereits eine Darstellung, die hinsichtlich der «Umrisse, Proportionen, Farben und Markenlogo» mit einer solchen Packung assoziiert werden kann. Es muss also beispielsweise kein originalgetreues Foto einer Schachtel sein, damit die Darstellung den Regeln des EU-Rechts unterliegt.


Bildnachweis: © Andrea Warnecke/dpa-tmn
Copyright 2021, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten

Meistgelesene Artikel

Weihnachtstannen abholen lassen – alle Termine
Aktueller Hinweis

Sinnvolle Entsorgung der ausrangierten Christbäume

weiterlesen...
Neuer Bezirksschornsteinfeger für Rietberg
Wusstest du das?

Christian Schulte kehrt in Bezirk Rietberg I

weiterlesen...
Ein neuer Lebensabschnitt wartet auf Dich!
Job der Woche

Im Interview mit dem Auszubildenden der WIRUS Fenster GmbH & Co. KG

weiterlesen...

Neueste Artikel

Rugby-Verband verbietet Tom-Jones-Hit «Delilah» im Stadion
Aus aller Welt

Das Lied ist die inoffizielle walisische Rugby-Hymne, die traditionell vor Spielbeginn zu hören ist. Doch damit soll jetzt Schluss ein.

weiterlesen...
Messerattacke im Zug: Kritik an Behördenkommunikation
Aus aller Welt

«Eklatantes Versagen», Kopfschütteln, Konsequenzen angekündigt: Die Vorgeschichte der tödlichen Messerattacke in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein löst heftige Reaktionen in der Politik aus.

weiterlesen...

Weitere Artikel derselben Kategorie

Rugby-Verband verbietet Tom-Jones-Hit «Delilah» im Stadion
Aus aller Welt

Das Lied ist die inoffizielle walisische Rugby-Hymne, die traditionell vor Spielbeginn zu hören ist. Doch damit soll jetzt Schluss ein.

weiterlesen...
Messerattacke im Zug: Kritik an Behördenkommunikation
Aus aller Welt

«Eklatantes Versagen», Kopfschütteln, Konsequenzen angekündigt: Die Vorgeschichte der tödlichen Messerattacke in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein löst heftige Reaktionen in der Politik aus.

weiterlesen...
ANZEIGE – Premiumpartner