19. August 2020 / Rathaus

Briefwahlanträge sind ab sofort möglich

Stadt Rietberg ist gut vorbereitet für Ratswahl im September

Rietberg. Für die Kommunalwahl in vier Wochen ist die Stadt Rietberg bestens vorbereitet. 24.000 Rietberger dürfen am 13. September darüber abstimmen, wer künftig als Mitglied des Stadtrates über die Geschicke der Stadt mitentscheiden soll. Zwei weitere Stimmen hat jeder Bürger und jede Bürgerin, um den Landrat oder die Landrätin für den Kreis Gütersloh und die Mitglieder des Kreistages zu wählen.  Anders als in anderen Kommunen, steht der Bürgermeister in Rietberg nicht zur Wahl. Andreas Sunder war erst 2018 wiedergewählt worden, seine Amtszeit dauert bis 2025. 

In den kommenden Tagen bekommen alle Wahlberechtigten ihre Wahlbenachrichtigung nach Hause geschickt. Wählen dürfen alle Deutschen und EU-Bürger ab 16 Jahren. Wer bis zum 24. August keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte sich im Wahlamt der Stadt Rietberg melden: Telefon (05244) 986212.

Nach aktuellem Stand (Mitte August) sind 23.956 Bürger in Rietberg wahlberechtigt. Dazu zählen 2128 junge Leute, die zum ersten Mal in einer Kommunalwahl mitbestimmen dürfen. Die Stadt Rietberg ist – wie bei der vergangenen Stadtratswahl vor sechs Jahren – in 19 Wahlbezirke unterteilt. Für jeden Bezirk steht am 13. September ein eigenes Wahllokal in dem jeweiligen Stadtteil zur Verfügung. Für alle Wahllokale ist kreisweit ein einheitliches Hygienekonzept erstellt worden. Zugangsbeschränkung, Einbahnstraßensystem und Desinfektionsmittel im Wahllokal sorgen dafür, dass im Hinblick auf das Covid-19-Virus keine besondere Infektionsgefahr für die Wählerinnen und Wähler besteht. Ausreichend Kugelschreiber, um die drei Kreuzchen zu machen, werden zur Verfügung gestellt und dürfen mit nach Hause genommen werden. Bei allen Vorsichtsmaßnahmen gilt: Alle Wählerinnen und Wähler müssen bei Betreten des Wahllokals eine Maske tragen. 

Um den Begegnungsverkehr zu entzerren, sind die vier Wahllokale in der Grundschule Neuenkirchen aufgeteilt worden: Zwei verbleiben in der Grundschule, zwei werden sich erstmals in der benachbarten Martinschule befinden. Wer zu welchem Wahllokal gehen soll, ist auf der persönlichen Wahlbenachrichtigung vermerkt. In Varensell wird das Wahllokal wieder in der Grundschule sein. Eine neue Rampe garantiert dort, wie in allen anderen Wahllokalen auch, die Barrierefreiheit. 

Aufgrund der Folgen der Coronapandemie rechnet Wahlleiter Bürgermeister Andreas Sunder mit einem erhöhten Briefwahl-Aufkommen. Die Stadt hat deutlich mehr Briefwahlunterlagen geordert als in der Vergangenheit. Auch die Zahl der Briefwahlbezirke ist um zwei auf nun sechs erhöht worden. Denn wer am 13. September verhindert ist oder aus anderen Gründen seine Stimme nicht persönlich im Wahllokal abgeben möchte, kann schon jetzt die Briefwahl beantragen. Das geht mit dem Wahlscheinantrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, oder dem dort aufgedruckten QR-Code. Auch online ist ein Briefwahlantrag möglich; der Link dazu steht auf der Internetseite der Stadt Rietberg, www.rietberg.de.

Mit dem Wahlscheinantrag können Bürgerinnen und Bürger ihre Wahlunterlagen zu den allgemeinen Öffnungszeiten auch direkt im Rathaus abholen und gleich dort ihre Stimme abgeben. Ein Wahlbüro ist im Erdgeschoss des Verwaltungsgebäudes Rügenstraße 1 eingerichtet. 

Am Wahltag selbst werden 200 Wahlhelfer im Einsatz sein, um für einen reibungslosen Ablauf in den Wahllokalen zu sorgen. Diese ehrenamtliche Aufgabe wird mit einem so genannten »Erfrischungsgeld« von 60 Euro belohnt – der Bürgermeister hat die Summe jüngst um 10 Euro erhöht. Junge Menschen, die hier mitwirken möchten, können sich im Wahlamt der Stadt Rietberg melden: Telefon (05244) 986212.

Am Wahlabend wird die Stadt Rietberg wieder eine sogenannte »Wahllobby« anbieten, wo interessierte Bürger die Veröffentlichung der Wahlergebnisse verfolgen können; jedoch nicht wie gewohnt im Ratssaal im Alten Progymnasium. Das lassen die derzeitigen Coronaschutzbestimmungen nicht zu. Ein alternativer Ort wird derzeit noch abgestimmt.

Erstmals bietet die Stadt Rietberg einen akustischen Stimmzettel an, der Menschen mit Sehbehinderung die Wahl erleichtern soll. Für jeden Wahlbezirk hat die Stadt 0800er Telefonnummern eingerichtet, unter denen Anrufer alle Stimmzettel des jeweiligen Wahlbezirks vorgelesen bekommen. Die passende Rufnummer erfahren Anrufer unter der Telefonnummer (0231) 550 330 337 36.  

Der Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen bietet dazu ein kostenloses Wahlhilfepaket mit einer CD, einer Schablone und Informationen und Hinweisen an. Dies kann man anfordern unter Telefon (0231) 557590-0 oder per E-Mail an info@bsvw.de. Für die Schablone sind die Stimmzettel an einer Ecke abgekantet. 

Alle wichtigen Infos zur Kommunalwahl hat die Stadt Rietberg zusammengefasst auf ihrer Internetseite www.rietberg.de

Bildzeile:

Die Stadt Rietberg ist ausreichend vorbereitet für die Kommunalwahl am 13. September. Ausreichend Stimmzettel sind bereits geliefert. Foto: Stadt Rietberg

Quelle: Stadt Rietberg

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